5 KORRUPTION

Published : Dezember 9, 2016  /  Updated : August 13, 2019

5. KORRUPTION

Wir tolerieren keinerlei Form von Korruption, weder seitens der Mitarbeiter oder Führungskräfte von Stora Enso noch von externen Partnern, die für oder im Auftrag des Unternehmens tätig sind.

Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Befugnisse für private Vorteile. Bestechung und Schmiergeldzahlungen sind zwei der häufigsten Formen von Korruption. Stora Enso hat sich dazu verpflichtet, seine Geschäftstätigkeit frei von jeder Art von Korruption auszuüben. Es entspricht ferner unseren Grundsätzen, sich nach Kräften zu bemühen sicherzustellen, dass externe in unserem Auftrag tätige Geschäftspartner unser Engagement für ethisches Verhalten im Geschäftsverkehr kennen und teilen.

Bedenken Sie bitte, dass dieser Abschnitt 5 zum Thema Korruption gemeinsam mit Abschnitt 6 Verhinderung von Korruption durch externe Partner, Abschnitt 7 Geschenke, Bewirtungen und Kostenübernahme und Abschnitt 8 Rabatte und Provisionen gelesen werden muss.

5.1 Was sind Bestechungs– und Schmiergeldzahlungen?

Bestechung ist eine häufige Form von Korruption. Es handelt sich dabei um das Anbieten, Gewähren, Autorisieren, Anfordern oder Annehmen von Geldern, Geschenken, Darlehen, Honoraren, Belohnungen oder finanziellen bzw. anderen Vorteilen oder von geldwerten Zuwendungen jeglicher Art als Anreiz zu unehrenhaftem, illegalem oder vertrauensbrüchigem Handeln bzw. Nichthandeln. Dies bedeutet:

  • Bestechungszahlungen sind als Anreiz oder Belohnung für die Ausführung einer unrechtmäßigen Leistung durch den Empfänger gedacht (unabhängig davon, ob es sich dabei um einen Staatsbediensteten oder eine anderweitig mit Behörden verbundene Person handelt). Derselbe Tatbestand ist auch dann gegeben, wenn der Vorteil bzw. die Leistung von einer anderen Person angeboten, gewährt, angefordert oder angenommen wird, als von derjenigen, die die einschlägige Leistung zu erbringen hat,
  • es ist dem Empfänger im Übrigen untersagt, den jeweiligen finanziellen oder anderen Vorteil anzufordern oder anzunehmen (unabhängig davon, ob es sich dabei um einen Staatsbediensteten oder eine anderweitig mit Behörden verbundene Person handelt), oder
  • die Zahlungen werden einem Staatsbediensteten – oder auf Wunsch, mit Einverständnis oder Duldung des Staatsbediensteten einem externen Partner – mit der Absicht angeboten oder geleistet, den Staatsbediensteten in seiner offiziellen Funktion zu beeinflussen und ihn dazu zu verleiten, seine legitimen Pflichten zu verletzen oder eine Behörde zu beeinflussen – in jedem dieser Fälle zu dem Zweck, Geschäfte zu sichern, sich sonstige Vorteile für die Geschäftstätigkeit oder andere unrechtmäßige Vorteile zu verschaffen.

Typische Beispiele für Bestechungen sind:

  • Gelder in Form von Barzahlungen oder geheimen Rabatten, Kickback-Rabatten oder anderen betrügerischen bzw. unredlichen Zahlungen,
  • Geschenke von unangemessenem Wert, wie etwa eine teure Uhr oder ein teures Telefon,
  • Bewirtung von unangemessenem Wert, wie z. B. ein „all-inclusive“ Wochenendaufenthalt in einem Luxus-Resorthotel, oder
  • unbegründete Gefälligkeiten, wie etwa die Einstellung eines nicht qualifizierten Verwandten eines Staatsbediensteten, oder unbegründete Visa-Bewilligungen.

Bestechung muss nicht notwendigerweise mit hohen Werten verbunden sein. Hierzu können unter anderem Mahlzeiten, Unterhaltung, Reisen, Incentives, Handgelder, überteuerte Zahlungen an staatliche Lieferanten sowie Transaktionen mit einem bestimmten Lieferanten zählen, der einen Teil des Kaufpreises abzieht. Überdies können immaterielle Vergütungen wie die Überlassung von Informationen oder Beratungs- und Unterstützungsdienste bei der Organisation von Geschäftstransaktionen sowie beim Erhalt anderer Leistungen oder Vorteile zu Formen der Bestechung zählen.

Eine Schmiergeldzahlung ist eine weitere Form von Korruption. Es handelt sich dabei um eine geringe, informelle Zahlung für Zwecke der Erleichterung oder Beschleunigung einer routinemäßigen behördlichen bzw. administrativen Maßnahme durch einen Staatsbediensteten, wie etwa die Ausstellung von Genehmigungen oder die Freigabe von Waren aus dem Zolllager. Klarstellungshalber wird angemerkt, dass Zahlungen, die Stora Enso nach gesetzlichen Vorschriften an staatliche Behörden zu leisten verpflichtet (wie etwa die Zahlung von Unternehmenssteuern und Gebühren für Versorgungsleistungen oder der Kosten von Steuerbehörden, die bei der Vornahme von Steuerprüfungen anfallen) oder berechtigt ist (wie etwa die offizielle Zahlung zur Beschleunigung eines Visa-Verfahrens gegen Rechnungen), im Allgemeinen zulässig sind, wenn in diesem Zusammenhang keine direkten Zahlungen an bestimmte Staatsbedienstete vorzunehmen sind. Falls Sie unsicher sind, ob eine Zahlung zu leisten ist oder nicht, sollten Sie sich von der Rechtsabteilung (Legal) beraten lassen.

5.2 Null Toleranz bei Korruption

Sofern nicht Ihre eigene oder die Sicherheit, Gesundheit oder Freiheit anderer Personen auf dem Spiel steht, ist es Ihnen verboten,

  1. irgendjemand eine Bestechungszahlung anzubieten, zuzusagen oder zu leisten,
  2. von irgendjemand eine Bestechungszahlung anzufordern oder anzunehmen,
  3. eine Schmiergeldzahlung vorzunehmen, selbst wenn derartige Zahlungen in der Rechtsordnung, in der sie verlangt werden, üblich sind, oder
  4. Kickback-Rabatte oder andere betrügerische oder unredliche Zahlungen zuzusagen, zu leisten oder anzunehmen.

5.3 Besondere Regeln für Staatsbedienstete

Einen Staatsbediensteten zu bestechen, ist eine schwerwiegende Straftat und birgt besondere Reputations- sowie rechtliche Risiken. Die Definition des Begriffs Staatsbediensteter ist sehr weit gefasst und schließt Beamte und Angestellte lokaler Behörden sowie von staatlichen Behörden und staatseigenen Unternehmen ein.

Soweit dies nicht nach maßgeblichen schriftlichen Gesetzen zulässig oder vorgeschrieben ist, sind Sie nicht berechtigt, einem Staatsbediensteten selbst oder zu seinen Gunsten geldwerte Zuwendungen anzubieten oder zuzusagen, um diesen zu beeinflussen oder Aufträge bzw. geschäftliche Vorteile zu gewinnen oder aufrechtzuerhalten, selbst wenn dies nicht voraussetzt, dass der Staatsbedienstete seinen Pflichten in unzulässiger Form nachkommt.

Abschnitt 7 enthält besondere Regeln, die Sie zu befolgen haben, wenn Sie GHE (Gifts, Hospitalities and Expenses / Geschenke, Bewirtungen und Kostenübernahme) unter Beteiligung von Staatsbediensteten anbieten oder annehmen.

5.4 Spenden für politische Zwecke

Stora Enso-Führungskräfte oder -Mitarbeiter dürfen keine Spenden für politische Zwecke leisten, ohne zuvor die Genehmigung des CEO einzuholen. dürfen nie als Möglichkeit zur Beeinflussung eines Staatsbediensteten in seiner amtlichen Eigenschaft eingesetzt werden, um Aufträge bzw. geschäftliche Vorteile zu gewinnen oder aufrechtzuerhalten.

5.5 Spenden und Sponsoring

Spenden und Sponsoring müssen frei von jedem direkten oder indirekten Bestechungsverdacht sein. Sie haben sicherzustellen, dass diese Aktivitäten nicht als Anreiz für Zwecke des Erhalts von unzulässigen Vorteilen oder Gefälligkeiten vorgenommen werden. Sämtliche Spenden und Sponsorings müssen der „Richtlinie zu Sponsoring und Spenden“ oder deren Äquivalent entsprechen.

Aktive Maßnahme

  • Falls Ihnen eine Bestechungs– oder Schmiergeldzahlung angeboten wird oder Sie eine entsprechende Aufforderung erhalten, haben Sie umgehend die Rechtsabteilung (Legal) zu verständigen.
  • Außerdem müssen Sie die Genehmigung des CEO einholen, bevor Sie Spenden für politische Zwecke vornehmen können.

Fallstudien und bewährte Vorgehensweisen

  • Lesen Sie die „Richtlinie zu Sponsoring und Spenden“ oder deren Äquivalent, um weitere Informationen zum Thema Spenden und Sponsoring zu erhalten.